Erneute Überprüfung des JPEG-Patentes
Der PUBPAT wurde nun vom US-amerikanischen Patent- und Markenamt zugesagt, dass so genannte JPEG-Patent erneut unter die Lupe zu nehmen.
Im November 2005 hatte die PUBPAT einen formellen Antrag auf Überprüfung des Patents der Firma Forgent aus dem Jahr 1987 eingereicht. Das Patentamt meint, PUBAT hätte "grundlegend neue Fragen der Patentierbarkeit" aufgeworfen, weshalb das Patent ggf. für ungültig erklärt werden wird.
Bisher haben u.a. die Firmen RIM, Axis und Adobe die von Forgent geforderten Lizenzgebühren bezahlt. Microsoft und etwa 40 andere Firmen befinden sich noch in Rechtsstreitigkeiten mit Forgent wegen der Lizenzen.
