Deutschland führend bei Markenanmeldungen
2005 war das Rekordjahr in Bezug auf die Registrierung neuer Marken weltweit. Und Deutschland belegt bei den Registrierungen — zum 13. mal in Folge — den ersten Platz! Kein anderer Staat hat bei der WIPO (World Intellectual Property Organization) im spanischen Madrid mehr Marken beantragt. An erster Stelle stehen dabei die Lebensmittel-Discounter, die anscheinend alle [...]
Erneute Überprüfung des JPEG-Patentes
Der PUBPAT wurde nun vom US-amerikanischen Patent- und Markenamt zugesagt, dass so genannte JPEG-Patent erneut unter die Lupe zu nehmen. Im November 2005 hatte die PUBPAT einen formellen Antrag auf Überprüfung des Patents der Firma Forgent aus dem Jahr 1987 eingereicht. Das Patentamt meint, PUBAT hätte "grundlegend neue Fragen der Patentierbarkeit" aufgeworfen, weshalb das Patent [...]
Website-Inhaber haften für Verlinkungen
Setzt ein Website-Inhaber einen Link zu Inhalten, die sich als rechtswidrig herausstellen, kann er trotz der allgemein üblichen "Freizeichnungsklauseln" dafür haftbar gemacht werden. [...] Bisher fehlt eine klare gesetzliche Regelung der Verantwortlichkeit für Links. Aus vergangenen Rechtssprechungen leitet sich jedoch folgende Faustregel ab: Der Link-Setzende kann für die Verlinkung zu einer rechtswidrigen Website haftbar gemacht [...]
iTunes scheint mehr zu wissen als wir eigentlich wollen…
Mit der neuesten iTunes Version (6.02) wird scheinbar spioniert. Denn zu dem gerade angehörten Titel in iTunes erscheint auf hellseherischer Weise in einem kleinen Fenster unterhalb seiner Bibliothek die dazu passenden Alben im Apple Musicstore. Zufall? Ganz sicher nicht! Scheinbar werden hier gezielt Daten übertragen. Zumindest der Bandname (Album und Songtitel werden wohl nicht ausgewertet) wird offensichtlich an den Shop weitergeleitet.
Telepolis: Das Internet in den Mühlen des Rechts
Der Heise Zeitschriften Verlag, der auch Telepolis herausgibt, muss künftig seine Webforen deutlich strenger überwachen und im Zweifelsfall abschalten. Zumindest, solange eine aktuelle Entscheidung des Hamburger Landgerichts in Kraft ist und im weiteren Verfahren nicht korrigiert wird.
Medien- & IT-Recht – Der Law-Blog
Wissenswertes rund um Medien- und IT-Recht, ist auf dem Law-Blog zu finden. Hier ein Auszug aus den Blog-Kategorien des Law-Blogs. Datenschutz Fotorecht IP Allgemein IT-Recht Markenrecht Medienrecht Onlinerecht Urheberrecht
